Anerkennung durch die NATO

Das militärische Entwicklungsprogramm Ungarns wird zunehmend von den Verbündeten anerkannt. Die Mitgliedsstaaten erkennen an, dass Ungarn nicht länger ein blinder Passagier im Nordatlantischen Bündnis ist, sondern ein vertrauenswürdiges Mitglied, das seine Verpflichtungen buchstabengetreu einhält.

20200703 MN Németország KMW gyár München Leopard2 A4 típusú harckocsi Magyar Nemzet fotó:Mirkó István Fotó: Mirkó István

Laut einer militärischen und politischen Quelle befindet sich Ungarn seit seinem Beitritt im Jahr 1999 an einem noch nie dagewesenen Wendepunkt, was die Beurteilung des Landes innerhalb der NATO betrifft. Im Westen oft –meistens zu Unrecht – als blinder Passagier in Sachen Sicherheit behandelt, beginnt Ungarn, seinen zweifelhaften Ruf Lügen zu strafen, da die Ergebnisse der 2016 gestarteten Verteidigungs- und Militärprogramme spürbar werden. Die militärische Entwicklung macht es erstmals möglich, die gegenüber dem Nordatlantischen Bündnis eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen.

Das ist ein gewaltiger Unterschied im Vergleich zu den Versprechungen, die seit dem Beitritt Ungarns gemacht wurden, zu den „Reformen“, die unter den sozialliberalen Regierungen durchgeführt wurden, die in Wirklichkeit aus dem Abbau der Verteidigung bestanden, was die Ursache für die Zweifel unserer internationalen Partner an unseren Bemühungen in diesem Bereich war.

Vor einigen Jahren noch von einigen Allianzführern als „Bluff“ betrachtet, wurden die laufenden Entwicklungen als ernst erkannt, als 2018 bedeutende Aufträge unterzeichnet wurden. Jetzt, wo regelmäßig neue Hubschrauber, Panzer und Selbstfahrlafetten nach Ungarn geliefert werden, das Militär an diesen modernen Werkzeugen ausgebildet wird und dafür neue Infrastrukturen gebaut werden, sind die wenigen verbliebenen Zweifel am Engagement Ungarns und der Zielerreichung ausgeräumt.

Die Entwicklung der schweren Brigade aus Tata ist bei diesen positiven Meinungen von zentraler Bedeutung. Dieses Korps erhielt im Juli die ersten vier Ausbildungsfahrzeuge Leopard 2 Panzer von seinem Panzerbataillon, und insgesamt 12 renovierte KMW Leopard 2A4HU Panzer werden vor Ende des Jahres in Tata eintreffen. Begleitet werden diese Panzer von neuesten Zugfahrzeugen Wisent und Brückenwerfern Leguan. Die Infanterieeinheit der schweren Brigade wird aus 24 Selbstfahrlafetten KMW Pzh 2000 bestehen, die ab 2022 geliefert werden sollen, und die gesamte Militärtechnik für diese Brigade wird in Kürze beschafft, was für die Erfüllung der NATO-Verpflichtungen erforderlich ist.

Ein wichtiger Schritt war auch die Produktion in Kiskunfélegyháza von Sturmgewehren, Maschinenpistolen und Pistolen unter tschechischer Lizenz zur Ausrüstung von Infanteriesoldaten. Darüber hinaus bringt die Anschaffung von Carl Gustaf M4 Panzerabwehrwaffen von Saab die Kapazitäten der Infanteriesoldaten auf den aktuellen Stand.

Die Schaffung von Kapazitäten zur Verteidigung des eigenen Luftraums ist von ähnlicher Bedeutung. Unsere Verbündeten scheinen der Meinung zu sein, dass wir in dieser Hinsicht den besten Weg gehen. Im Jahr 2018 bestellte Ungarn 20 leichte Hubschrauber vom Typ Airbus H145M und 16 Mehrzweckhubschrauber vom Typ H225M. Bisher wurden neun H145M an die Hubschrauberbasis Szolnok geliefert, sieben werden noch dieses Jahr und die restlichen vier im kommenden Jahr geliefert. Die H225Ms werden ihrerseits im Jahr 2023 eintreffen. Um die Hubschrauber unterzubringen, wurden zwei Hallen renoviert und auch provisorische Hallen zur Verfügung gestellt, Die Vorbereitung und Gestaltung von Hallen ist laufend im Gange.

Angesichts der negativen Veränderungen der sicherheitspolitischen Lage in Europa (z.B. im Krieg in der Ukraine, in Donezk) hat die NATO beschlossen, dass es vor allem notwendig ist, schwere Streitkräfte zur Territorialverteidigung wieder aufzustellen und zu entwickeln, die nach dem Ende des Kalten Krieges von den Mitgliedsstaaten abgebaut worden waren. Unseren Quellen zufolge wird die Art und Weise, wie die Mitgliedsstaaten in diesem laufenden Prozess vorankommen, der viele budgetäre und technische Herausforderungen mit sich bringt, einen großen Einfluss auf das Urteil der Verbündeten über bestimmte NATO-Länder haben. Die Bewertung Ungarns kann sich durch unsere Bemühungen und unsere durchdachten und konsequenten militärischen Entwicklungen, die finanziell und politisch angemessen unterstützt werden, weiter verbessern.

Im Hinblick auf die tendenziell positive Einschätzung Ungarns ist es wichtig, daran zu erinnern, dass bereits konkrete Fortschritte vor Ort nachweisbar sind, die von den Experten der Allianz bald überprüft werden sollten.

Die NATO erwartet von ihren Mitgliedern, dass sie 2 % des Wertes ihrer jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgeben, allerdings sind die Wirksamkeit dieser Ausgaben sowie die Messung und Nutzung ihrer Ergebnisse nicht unwichtig. Ungarn hat es geschafft, sein Verteidigungsetat deutlich zu erhöhen: von knapp 0,8 % wird es 2021 voraussichtlich 1,6 % überschreiten, was ermöglicht, die Regierungsverpflichtungen zu erfüllen und bis 2024 2 % zu erreichen.

Die Erwartungen der NATO beruhen auf der Gipfelerklärung von Wales, die sich mit den Investitionsverpflichtungen im Bereich Verteidigung befasst und vorsieht, dass ein Staat, der die Schwelle von 2 % seines BIP für die Verteidigung erreicht oder bereits erreicht hat, weiterhin Mittel für die militärische Entwicklung bereitstellen und diese Beträge innerhalb dieses Rahmens für Kapazitäten verwenden sollte, die sowohl eine nationale als auch eine NATO-Priorität darstellen. Für Ungarn hat die Schaffung einer motorisierten Infanteriebrigade sowie u.a. die Modernisierung der Luftverteidigungskapazitäten höchste Priorität. Darüber hinaus konsultieren die Mitgliedsstaaten einander in Bezug auf ihre militärischen Entwicklungsprojekten innerhalb eines qualifizierten Rahmens, dem sogenannten NATO-Verteidigungsplanungsprozess (NDPP). Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich die Einschätzung Ungarns im Vergleich zu der Zeit, als die Ungarn der NATO nur den Verlust von Kapazitäten und Mitteln melden konnten, deutlich verbessert hat. Heute sind die Militärausgaben des Landes im Einklang mit den NATO-Verpflichtungen dynamisch gestiegen, und unter diesen Mitteln stellt das Programm Zrínyi 2026 das bisher wichtigste Element dar, wobei die Entwicklung von schweren Kampfpanzern, Selbstfahrlafetten und der Luftabwehr auch zu den Erwartungen der NATO gehört.