Zusammen können wir mehr

In Europa haben wir uns nach dem Fall des Kommunismus vom sowjetischen Einfluss befreit. Für die Länder Mitteleuropas boten sich daraufhin neue Chancen und Herausforderungen. Vor dreißig Jahren, kaum ein Jahr nach diesem historischen Ereignis, am 15. Februar 1991 – in der ungarischen Stadt Visegrád, die für ein berühmtes Treffen der Könige von Ungarn, Polen und Böhmen im Jahr 1335 bekannt ist – wurde eine beispiellose Zusammenarbeit ins Leben gerufen, die auch einen historischen Wendepunkt darstellte: die Visegrád-Gruppe.

Brüsszel, 2020. december 10. Mateusz Morawiecki lengyel miniszterelnök nyilatkozik a sajtó képviselõinek, amikor megérkezik az Európai Unió állam- és kormányfõinek kétnaposra tervezett csúcsértekezletére Brüsszelben 2020. december 10-én. MTI/EPA/AFP/John Thys Fotó: John Thys

Ursprünglich bestand diese Gruppe aus Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei – der heute unabhängigen Tschechischen Republik und der Slowakei – und war von dem Wunsch nach regionaler Zusammenarbeit und Mitgliedschaft in der europäischen Familie geleitet. Es war eine ernste Prüfung für Polen, das zunächst durch den Zweiten Weltkrieg und dann durch mehrere Jahrzehnte unter sowjetischer Herrschaft geprägt war. Der Beitritt Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik zur NATO im Jahr 1999 und kurz darauf der Beitritt der Slowakei erleichterten ihre Bemühungen um gegenseitige Unterstützung und regionale Zusammenarbeit. Im Jahr 2004 wurden die V4-Länder Vollmitglieder der Europäischen Union, was aktiv zu unserer politischen Entwicklung beigetragen und unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gestärkt hat. Während Mitteleuropa über Ost-West-Versorgungsachsen verfügte, verfolgten wir die Strategie, die Region entlang einer Nord-Süd-Achse zu integrieren. Alleine wären wir vielleicht schwach gewesen, aber zusammen stellen wir einen starken Wirtschaftsfaktor auf globaler Ebene dar.

Die Gruppe hat sich im Laufe der Jahre entwickelt. In den ersten Jahren war die Existenz der Gruppe informeller Natur, und die Zusammenarbeit zwischen den V4-Ländern war nicht „systematisiert“. Dies änderte sich 1999 mit der Einführung des Systems der rotierenden Präsidentschaft. Wir freuen uns, dass die Präsidentschaft nach Polen zurückkehrt, während die Gruppe ihr 30-jähriges Bestehen feiert. Heute liegt die Stärke der V4 in ihrer internen Zusammenarbeit, in einer stärkeren Verhandlungsposition innerhalb der Strukturen der Europäischen Union, in der Verteidigung der Interessen unserer Region und der Vertretung ihrer strategischen Ziele auf der internationalen Bühne. Zusammen können wir mehr. Als vier souveräne Staaten müssen wir nicht in allem übereinstimmen, aber unsere geografische Nähe, unsere gemeinsame Identität, die sich aus der Verflechtung unserer historischen Hintergründe ergibt, und die gemeinsamen sozioökonomischen Herausforderungen, vor denen wir stehen, bedeuten, dass die Bandbreite unserer gemeinsamen Interessen sehr groß ist. Dies zeigt sich in unserer regelmäßigen und aktiven sektoralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, wie z.B. in der Solidarität in politischen und Migrationsfragen, aber auch bei der Entwicklung des gemeinsamen Marktes und der digitalen Wirtschaft.

In den letzten dreißig Jahren haben unsere Länder mit der Schaffung wettbewerbsfähiger Volkswirtschaften, die mit den Märkten Westeuropas konkurrieren können, einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht. In den letzten 30 Jahren lag unser Wachstum über dem EU-Durchschnitt, der bei 2,1 % liegt, während das der Visegrád-Gruppe 3,8 % beträgt. Im Vergleich zur EU können die V4-Länder eine niedrige Arbeitslosenquote vorweisen, die im Jahr 2020 nicht über dem EU-Durchschnitt lag, wobei die Tschechische Republik und Polen die niedrigsten Quoten in der Union aufwiesen. Die V4-Länder machen fast 15 % des Außenhandels der EU aus und verschaffen sich Gehör in den Debatten innerhalb der EU-Institutionen.

Aber bei der V4 geht es um mehr als Politik. Der Visegrád International Fund (VIF), der seit dem Jahr 2000 besteht und eine der bedeutendsten Errungenschaften der Gruppe ist, ist ein perfektes Beispiel dafür. Von Anfang an hat dieser Fonds eine Schlüsselrolle dabei gespielt, unsere Gesellschaften einander näher zu bringen, das gegenseitige Verständnis und das Bewusstsein für ein gemeinsames Schicksal zu stärken. Seit dem Jahr 2000 hat der Visegrád International Fund mehr als 2.400 Stipendien an unsere Studenten vergeben, hat geholfen, fast 6.000 Projekte in unseren vier Ländern und in den Ländern der Östlichen Partnerschaft sowie in den Ländern des westlichen Balkans zu realisieren, die von den Erfahrungen der V4 lernen wollen.

Die Pandemie, von der Europa nicht verschont geblieben ist, hat gezeigt, wie wichtig gutnachbarschaftliche Beziehungen bei der Bewältigung einer Krisensituation sind. Die Covid-19-Epidemie, eine schwierige Zeit für uns alle, hat immer wieder bewiesen, dass zwischen unseren Ländern eine echte Freundschaft besteht. Der Austausch von Informationen und Know-how, die gemeinsame Nutzung von medizinischer Ausrüstung zwischen den Ländern der Gruppe und die Einrichtung von Koordinationszentren sind nur einige der Möglichkeiten, wie wir dazu beitragen können, diese Bedrohung unter Kontrolle zu bringen und unsere Aktivitäten zur Bekämpfung der Pandemie zu harmonisieren.

Besonders stark sind die Beziehungen, die zwischen Polen und Ungarn über die Jahrhunderte entstanden sind. Wir sind stolz darauf, dass sich unsere Bürger gegenseitig als Brudervölker betrachten. Ich bin überzeugt, dass dieses Gefühl uns in die Lage versetzen wird, unsere langjährige Zusammenarbeit und Freundschaft in den kommenden Monaten und Jahren weiter zu stärken. Mit Hilfe unserer Solidarität werden wir die Folgen der Pandemie überwinden und uns gemeinsam für die Entwicklung unserer Region und der gesamten Union einsetzen.

Deshalb blicken wir trotz der Covid-19-Krise zuversichtlich in die Zukunft. Der Slogan der polnischen Präsidentschaft lautet: Back on track (Zurück auf Kurs). Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich wieder auf den Weg zu kommen, um die Beziehungen zwischen unseren Gesellschaften zu entwickeln und wiederzubeleben. Die Stärkung der Zusammenarbeit, Innovation und neue Technologien sowie die digitale Entwicklung der Region werden wichtige Treiber sein. Zwischen 2017 und 2019 wuchs die digitale Wirtschaft in unserer Region um fast 8 % pro Jahr, das ist deutlich mehr als in den fünf größten Volkswirtschaften der Union. Wir konzentrieren uns auf Projekte, die den Digitalisierungsgrad weiter verbessern können, obwohl alle V4-Länder bereits einen hohen Digitalisierungsgrad in verschiedenen Bereichen aufweisen – die Tschechische Republik im Bereich der künstlichen Intelligenz, die Slowakei in der Robotik und der Automobilindustrie, Polen in den Bereichen Medien, Unterhaltung und Bankwesen und Ungarn in den Bereichen der professionellen, geschäftlichen und öffentlichen Dienstleistungen.

In den letzten 30 Jahren ist es den Ländern der Visegrad-Gruppe gelungen, sich vom Joch des Kommunismus zu befreien und sich auf ihren politischen und wirtschaftlichen Übergang zu konzentrieren, wodurch sie einen Weg der stabilen und sicheren Entwicklung einschlagen konnten. Heute ist die Visegrad-Gruppe ein Synonym für eine Region mit dynamischer und nachhaltiger Entwicklung, mit einer starken Fähigkeit, Investitionen anzuziehen und einer kreativen Führungsrolle im Herzen Europas. Deshalb gehen wir dieses Jahrzehnt mit großen Hoffnungen an, mit großem Vertrauen in die Fortsetzung unserer aktiven und effektiven Zusammenarbeit in der V4 und anderswo – im Dienste unserer Bürger, unserer Staaten und der EU als Ganzes.

Im Namen der polnischen Präsidentschaft der V4 und der gesamten polnischen Nation möchte ich Ihnen für dreißig Jahre enge und freundschaftliche Zusammenarbeit danken!

Mateusz Morawiecki

Premierminister von Polen