Wiederbelebung alter Träume?

Die Frage „quo vadis, Unio, quo vadis, Europa?“ wird von der europäischen Öffentlichkeit immer häufiger gefragt.

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Die Frage „quo vadis, Unio, quo vadis, Europa?“ wird von der europäischen Öffentlichkeit immer häufiger gefragt – umso mehr, als die derzeitige Kommission unter der (Nicht-)Führung von Ursula von der Leyen im Kampf gegen die Pandemie spektakulär versagt hat – nämlich bei der Organisation einer Impfkampagne auf EU-Ebene. Die mehr als verdächtige Ohnmacht der Kommission im Bereich der Impfungen ist sogar zu einem echten Skandal geworden.

Aber dieses Scheitern ist wirklich nur die Spitze des Eisbergs: Seit Jahren gibt es viele Bruchlinien, die die Union als Staatenbund spalten und zersplittern. Da ist zum einen das Aufeinanderprallen von Ideologien/Weltanschauungen (globalistischer Liberalismus versus Nationalkonservatismus), zum anderen der tiefe und hartnäckige Streit um die Frage, wie das Phänomen der Migration zu bewerten und zu behandeln sei, zum anderen der Konflikt zwischen Gender-Theorie und traditioneller Familienpolitik, und wieder ein anderer ist der Streit zwischen Föderalismus und nationaler Souveränität – um nur die wichtigsten zu nennen. Ein erschwerender Faktor, der diese Spaltungen vertieft, ist die Tatsache, dass die meisten dieser Bruchlinien zwischen den alten westeuropäischen Mitgliedsstaaten auf der einen Seite und den neuen ost- und mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten auf der anderen Seite verlaufen (natürlich mit verschiedenen Ausnahmen auf beiden Seiten – so Dänemark im Westen).

Vor ein paar Wochen beendete ich einen meiner Texte mit folgenden Gedanken: 1951 bestand die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl aus sechs kulturell ähnlichen Ländern auf dem gleichen Entwicklungsstand, und ihre Zusammenarbeit war viele Jahre lang erfolgreich. Heute hingegen gibt es 27 Mitgliedsstaaten, die versuchen, 27 unterschiedliche geopolitische Positionen, 27 wirtschaftliche Entwicklungsstufen, 27 Traditionen, 27 Geschichten und 27 nationale Besonderheiten unter einen Hut zu bringen. Es ist klar, dass dies eine riesige Herausforderung ist und dass sich viele Dinge radikal ändern müssen, wenn die Union geeint bleiben soll – auch wenn die Union nicht dafür bekannt ist, dass sie ihren Kurs sehr schnell ändert: sie ähnelt wohl eher einem riesigen Ozeandampfer.

Kürzlich haben die Staats- und Regierungschefs der Union eine Erklärung unterzeichnet, in der sie ankündigen, dass sich ab Mai eine Reihe von Konferenzen mit der Zukunft der Union befassen wird, so dass es jetzt für uns Ungarn an der Zeit ist, unsere Meinung zu dieser Frage zu äußern. Was die Zukunft der Union betrifft, so stehen wir im Grunde vor der Wahl zwischen zwei Optionen: Die eine besteht darin, dass das bestehende Bündnis der Nationen auf die eine oder andere Weise weiterbestehen soll; die andere ist, dass sich dieses Bündnis schließlich als dysfunktional erweist und verschwindet. Es lohnt sich, beide Möglichkeiten in Betracht zu ziehen und zu prüfen, was in beiden Fällen passieren könnte. Anders ausgedrückt: Wir sind wieder bei der alten Frage – nur leicht umformuliert –, ob es ein Leben für Europa außerhalb der Union gibt?

Wenn die Union geeint bleibt, können wir uns meiner Meinung nach vier Szenarien vorstellen:

Szenario eins: Den „Großen“ (den Zentralmächten: Deutschland, Frankreich) gelingt es, ihren Willen durchzusetzen – also den Willen der Brüsseler Elite und der dahinter stehenden globalen Netzwerke (wie dem von George Soros); die Union wird Schritt für Schritt zu einem Bundesstaat, in dem immer mehr Entscheidungen mit einfacher Mehrheit getroffen werden: unter anderem in Fragen der Einwanderung, der Außenpolitik und der Steuerpolitik. Dies ist das Szenario, das am wahrscheinlichsten eintritt, wenn die EVP kapituliert und sich unter Aufgabe ihrer Prinzipien dem Lager der globalistisch-föderalistischen politischen Familien anschließt.

In diesem Fall werden die souveränen Mitgliedsstaaten Mitteleuropas einfach zerschlagen – und zwar unter dem Vorwand, sie würden die Werte der „Rechtsstaatlichkeit“ und der Demokratie nicht respektieren und damit eine gerechte Strafe (sowohl politisch als auch wirtschaftlich) auf sich ziehen. Das europäische Modell der zwei Geschwindigkeiten wird so angewandt, dass die zur „zweiten Klasse“ degradierten Staaten in den Rang von Juniorpartnern der Union zurückgestuft werden.

Zweites Szenario (alles andere als unwahrscheinlich): Die Konflikte innerhalb der Union zwischen Föderalisten und Souveränisten werden nicht gelöst, und da keine Seite wirklich gewinnt, entsteht ein kompliziertes und sich verschiebendes Gleichgewicht zwischen verschiedenen Institutionen – wobei die Kommission, das Parlament und der Gerichtshof der Union weiterhin die Interessen des Supranationalismus vertreten, während der Europarat dem Prinzip der zwischenstaatlichen Entscheidungsfindung (und damit implizit dem Prinzip der Souveränität der Mitgliedsstaaten) treu bleibt, und es ist diese Konsultation der Regierungen, die das künftige Funktionieren der Union charakterisieren wird, so wie sie ihr bisheriges Funktionieren seit fast siebzig Jahren charakterisiert hat – ungeachtet ständiger Veränderungen der „Machtverhältnisse“. In einer solchen Arbeitsweise – in der Welt der ständig erreichten und ständig in Frage gestellten Kompromisse – könnten wir noch eine Weile Slalom fahren – aber die Erosion der Union würde weitergehen.

Das dritte Szenario ist das Aufkommen des souveränistischen Prinzips, das sich vor allem darin verkörpert, dass die V4-Staaten und ihre ost- und mitteleuropäischen Verbündeten in den Bereichen Einwanderung, Multikulturalismus, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, Globalisierung, Genderfragen usw. autonome Entscheidungen treffen wollen, notfalls auch gegen den Willen einer Mehrheit in der EU, und damit eine permanente Sperrminorität in verschiedenen Bereichen bilden. Dies könnte die Union in Richtung einer Konföderation, d.h. eines Bündnisses flexibler Staaten, drängen, indem die Bereiche, die bisher von der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit abhängig waren, zurückgedrängt werden und damit die EU gewissermaßen in die Ära des Gemeinsamen Marktes zurückgeführt wird – aber auch im Vergleich zu jener Ära das ideologische Band, das die Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Werte verbindet, verringert wird. Im Falle des Fortbestehens der EU ist dies das Szenario, das mir in der gegenwärtigen Situation und aus der Sicht Ungarns optimal zu sein scheint.

Betrachten wir abschließend noch das vierte Szenario. Dies ist das Szenario, das am ehesten an die Zeit des Untergangs des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation erinnert. In diesem Szenario würden die verschiedenen Mitgliedsstaaten dauerhaft divergierende Politiken in verschiedenen Bereichen verfolgen, was sie zunehmend dazu veranlassen würde, bestimmte Allianzen zu bilden und damit die EU in mehrere Teile zu segmentieren. (Beispiele für solche speziellen Bündnisse finden sich in der Vergangenheit: die in den 1960er Jahren von den Briten geförderte EFTA, der 1952 von den skandinavischen Ländern und Finnland gegründete Nordische Rat und natürlich die Benelux-Staaten). In einem solchen Prozess könnte den Ländern Mitteleuropas und ihrem Bündnis innerhalb der V4 eine initiierende und kanalisierende Rolle zukommen, deren Anziehungskraft, die andere Mitgliedsstaaten aus dem Balkan und Osteuropa bündelt, sie zu einem konföderativen Bündnis machen könnte, Dies könnte wiederum als Inspirationsquelle für die Wiederbelebung und Erneuerung anderer Bündnisse dienen, die ältere Mitglieder des Clubs vereinen (die deutsch-französische Achse, die Benelux-Länder, die skandinavische Allianz, die Allianz der Mittelmeerländer). In diesem Fall würde die Auflösung der EU zwar vermieden werden, aber sie würde ähnlich werden wie das Heilige Römische Reich Deutscher Nation zu der Zeit, als es zwar noch dem Namen nach existierte, in Wirklichkeit aber schon lange nicht mehr so konkret war wie die Nationen, die sich in ihm gebildet hatten, und die wechselnden Bündnisse, die diese untereinander hatten.

Doch was passiert, wenn die Konflikte weiter eskalieren und die EU schließlich zerbricht?

Es gibt gute Gründe, diese Frage zu stellen. Frischen wir einfach unser Gedächtnis auf! Wer hätte bis Mitte der 1980er Jahre gedacht, dass die „große“ Sowjetunion, damals schon siebzig Jahre alt, auseinanderbrechen würde? Nicht viele von uns, richtig? Und doch geschah es, und das Kádár-System, das für die Ewigkeit bestimmt zu sein schien, folgte ihm in die Mülltonne der Geschichte. Mit anderen Worten: Die Geschichte hat uns gelehrt, dass Dinge, die heute als unvorstellbar gelten, eines Tages doch passieren, und zwar aufgrund neuer Krisen, die in der Zwischenzeit aufgetreten sind und die niemand vorhersehen konnte. Wer hätte die Finanzkrise von 2008, die Migrantenkrise von 2015 oder die Gesundheitskrise von 2020 vorhersehen können? Besteht in der derzeitigen Atmosphäre nicht die Gefahr eines verheerenden Cyberangriffs, der das globale Finanzsystem zurücksetzen würde?

Das heißt nicht, dass wir jetzt auf den Fall der Union warten – weit gefehlt –, so wie wir auf den Fall des Kommunismus gewartet haben. Es ist ganz klar, dass eine zusammengestückelte Union, die auf dem Prinzip der Gleichheit der Mitgliedsstaaten wieder aufgebaut ist, immer noch besser ist als gar keine Union. Und doch ist der Gedanke eine Überlegung wert: Was würde das Auseinanderbrechen der Union bedeuten?

Meiner Meinung nach wäre das eine Chance für Mitteleuropa und für Ungarn.

Erstens könnten die Nationalstaaten, indem sie mit dem Top-Down-Prinzip der Union brächen und sich nach einem Bottom-Up-Prinzip reorganisieren würden, aus freien Stücken, ohne Zwang und Hierarchie, flexible Bündnisse zwischen den Nationen schaffen. Das könnten die mitteleuropäischen Staaten tun – wofür die V4 ein hervorragender Ausgangspunkt wäre – in Form einer Kooperation zwischen souveränen Nationen, die sich auf die baltischen Staaten, den Balkan und die Adria – und auch auf Österreich – erstrecken würde.

Zweitens: Wenn dieses Bündnis zustande käme, würde es zu einem echten geopolitischen Faktor werden, sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Wenn es den Großmächten – ihrer schlechten Gewohnheit entsprechend – leicht fällt, kleine ost- und mitteleuropäische Staaten zu unterdrücken und gewaltsam einzugliedern, so hätten sie viel größere Schwierigkeiten, ein mitteleuropäisches Bündnis einer solchen Behandlung zu unterziehen.

Drittens ist klar, dass China beispielsweise im Rahmen seiner One Belt One Road-Initiative unsere Region bereits als Faktor behandelt, und – auch wenn diese beiden Mächte auch Konkurrenten sind – ist auch Russland bereit, mit den Mitteleuropäern zu kooperieren. Es hat aus verschiedenen Gründen ein geopolitisches Interesse daran – einer davon ist, dass es ihm zum Teil erlaubt, die Vereinigten Staaten von seinen Grenzen fernzuhalten, so wie auch China im Rahmen seiner Konkurrenz mit den Vereinigten Staaten unserer Region Bedeutung beimisst. Während Russland eher politische Gründe hat, sich auf uns verlassen zu wollen, hat China eher wirtschaftliche Gründe. Aber die Öffnung nach Osten würde natürlich nicht bedeuten, dass wir uns irgendeiner neuen „Föderation“ anschließen würden – sei es der chinesischen oder der russischen –, denn die Großmächte werden sich immer als solche verhalten. Deshalb werden wir unsere Souveränität immer verteidigen müssen, auch in unseren Beziehungen zu China und Russland.

Viertens: Nach einem möglichen Auseinanderbrechen der EU könnten es sich die westeuropäischen Großmächte nicht leisten, uns in eine „wirtschaftliche Quarantäne“ zu stellen, um uns für unsere „destruktiven“ Aktivitäten innerhalb der EU zu bestrafen, und zwar aus dem einfachen Grund, dass sie – da sie nicht mehr die einzige denkbare Alternative für unsere Region darstellen – weder politisch noch wirtschaftlich stark genug wären, dies zu tun.

Schließlich fünftens: Angesichts der verborgenen Macht der globalen Finanzwelt ist ein regionales Bündnis souveräner Nationen zu viel mehr Widerstand fähig als eine Union, die von Anfang an von einer globalistisch-liberalen Ausrichtung dominiert wird.

Fazit: Der Untergang der Union würde das Ende eines Traums bedeuten, aber er würde auch die Wiedergeburt älterer Träume ermöglichen. Und ich kann mir keine klügere Schlussfolgerung vorstellen als die Worte von Heraklit: Nichts ist so beständig wie der Wandel.

Tamás Fricz

Politikwissenschaftler, wissenschaftlicher Berater des Instituts Alapjogokért Központ