Brief von Viktor Orbán an Ursula von der Leyen über Einwanderung

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Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Migrationskrise hat Ministerpräsident Viktor Orbán einen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission geschickt.

2021. 11. 03. 17:32
Brief von Viktor Orbán an Ursula von der Leyen über Einwanderung
Forrás: Orbán Viktor Facebook oldala

In seinem Schreiben weist der Ministerpräsident darauf hin, dass die Afghanistan-Krise und die hybride Bedrohung durch Weißrussland darauf hindeuten, dass der Migrationsdruck in naher Zukunft nicht nachlassen wird.

„Im Gegenteil: Wir können mit einer neuen großen Migrationskrise rechnen“,

so Viktor Orbán, der von der Leyen erneut darauf hinweist, dass die Erfahrung gezeigt habe, dass nur physische Barrieren den Schutz der europäischen Bürger vor illegaler Einwanderung gewährleisten können.

Er schließt sein Schreiben mit dem Hinweis, dass die Staats- und Regierungschefs die Europäische Kommission auf dem letzten EU-Gipfel aufgefordert haben, Vorschläge zur Änderung des Rechtsrahmens der Union zu unterbreiten, um den Mitgliedstaaten – darunter auch Ungarn – einen Ausgleich für den Schutz der Außengrenzen zu ermöglichen. „Diese Änderungen“, schreibt er, „müssen unter Rückerstattung der vergangenen und gegenwärtigen Kosten für die Errichtung dieser physischen Barrieren vorgenommen werden.“

„Ungarn hat es sich zur Aufgabe gemacht, die illegale Einwanderung an der Außengrenze der Südflanke der Union zu stoppen. Es obliegt nun an der Europäischen Union, verantwortungsbewusst zu handeln, indem sie einen würdigen Beitrag zu unseren Bemühungen und Ausgaben leistet.“

Mit diesen Worten beendete der Ministerpräsident sein Schreiben.

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