Génération Identitaire: Wir kämpfen für Europa, aber gegen Einwanderung

Junge Menschen, die Nein zu Einwanderung und Islamisierung sagen. So könnte man diese in Frankreich entstandene Bewegung, Génération Identitaire, zusammenfassen, die nun im Visier der französischen Regierung ist. Innenminister Gérald Darmanin versprach kürzlich, alles zu tun, um diese rechte Bewegung aufzulösen, während die Sprecherin der Génération Identitaire, Thaïs d’Escufon, gegenüber Magyar Nemzet erklärt, dass die Aktionen ihrer Bewegung organisiert sind und in Übereinstimmung mit dem Gesetz stattfinden, was der Regierung kein juristisches Argument liefern wird.

In den Pyrenäen am Portillon-Pass auf der französischen Seite: Anfang Januar befiehlt der Präfekt der Haute-Garonne den Polizeikräften, einen Waldweg zu überwachen, weil nach seinen Informationen ein „terroristisches und migratorisches Risiko“ die Route bedroht, die von afrikanischen Migranten benutzt wird, um von Spanien nach Frankreich zu gelangen.

Ein paar Wochen später führte ein Team von Jugendlichen der Bewegung Génération Identitaire – alle mit einem Parka mit der Aufschrift „Defend Europe“ gekleidet – eine zweitägige Aktion vor Ort durch: Mit Hilfe von Drohnen und Patrouillen rund um den Pass überwachten sie die Ankunft von Migranten und unterstützten so – ganz legal – die Arbeit der französischen Behörden.

Die in Frankreich gegründete Identitäre Bewegung, die bereits viele Organisationen in anderen europäischen Ländern, darunter Ungarn, hat, ist nicht die erste ihrer Art. Vor zwei Jahren hatte sie eine ähnliche Grenzüberwachung in den französischen Alpen organisiert.

Auf keinen Fall. Du wirst Europa nicht zu deinem Zuhause machen!

– konnte man auf dem Banner lesen, das am Pass vor den Kameras entrollt wurde. 2017 hatte die Bewegung weltweite Aufmerksamkeit erregt, indem sie NGO-Boote mit Migranten nach Europa blockierte. – Das Ziel war vor allem, die Aufmerksamkeit auf die Tatsache zu lenken, dass die Migranten weiterhin ins Land kommen und dass die französische Regierung lügt, wenn sie sagt, sie tue alles, um die illegale Einwanderung zu stoppen.

Außerdem kam die Polizei erst vor Ort, als sie erfuhr, dass unsere Bewegung dort eine Aktion plant.

– sagte Thaïs d’Escufon, die 21-jährige Sprecherin der Bewegung, zu Magyar Nemzet. – Kein Tropfen französisches oder europäisches Blut darf unter der Klinge der Terroristen fließen – kann man auf den Bildern hören, die Génération Identitaire vor Ort aufgenommen hat. Die Bewegung, die seit fast zehn Jahren besteht, vertritt offen ihre einwanderungs- und islamisierungsfeindlichen Positionen und ist daher Gegenstand zahlreicher Angriffe. Im Gegensatz zu den NGOs der liberalen Linken wird die Bewegung von keinem Spekulanten oder von keinem Staat unterstützt: Sie funktioniert ausschließlich durch die Unterstützung ihrer Spender.

„Faschistisch, fremdenfeindlich“ – das sind die Begriffe, mit denen Vertreter linker Parteien und andere Einwanderungsbefürworter die Bewegung beschreiben. Die Aktion am Portillon-Pass, die ein großes Echo hatte, provozierte gerade zu dieser Zeit die Reaktion von Innenminister Gérald Darmanin, der ankündigte, alles zu tun, um die zivile Anti-Einwanderungsorganisation aufzulösen.

– Die wiederholten Interventionen und Aktionen dieser Gruppe gefährden die öffentliche Ordnung der französischen Republik

– so Darmanin Ende Januar. Der Minister hat in den letzten Tagen auch erklärt, dass der Terrorismus nichts mit der Einwanderung zu tun habe, da drei Viertel der Terroristen die französische Staatsangehörigkeit haben. – „Wenn die notwendigen Bedingungen erfüllt sind, werde ich sicherlich um die Auflösung der Bewegung verlangen“, sagte Darmanin. Aber die französischen Behörden haben in den letzten zwei Wochen vergeblich nach Beweisen gesucht, die die Bewegung kompromittieren würden.

– Wir sind ein rechtes Greenpeace

erklärte Thaïs d’Escufon und meinte damit, dass ihre Bewegung nichts zu verbergen habe. Trotz ihres jungen Alters reagiert sie sehr professionell auf diese harschen Angriffe, Kritiken und Drohungen, die nicht nur von der politischen Elite, sondern auch von Influencern in sozialen Netzwerken kommen. Da die Génération Identitaire darauf achtet, ihre Aktionen nicht illegal durchzuführen, wird der französische Innenminister eine schwierige Aufgabe haben, wenn er im gesetzeskonform handeln will.

Wenn es der Bewegung passiert, freiwillig gegen einige Regeln zu verstoßen, dann eher mit dem Ziel, Aufmerksamkeit zu erregen, aber niemals durch das Begehen von Gewaltdelikten. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um Banneraktionen, die, abgesehen vom Besteigen eines Gebäudedaches, nicht strafbar sind. – Die Aktivisten bekommen ein richtiges Training, damit sie bei unseren Aktionen diszipliniert, vorbereitet und ruhig agieren können. – so die Sprecherin.

Laut d’Escufon achtet ihre Bewegung auch darauf, dass ihre Aktivisten nichts beschädigen, niemanden angreifen und weder die Polizei noch andere Personen provozieren. Selbst die auf den Transparenten geschriebenen Botschaften sind nicht friedlich, im Gegensatz zur massiven Einwanderung, gegen die sich die Bewegung wendet und die zu einer konkreten Verdrängung der Bevölkerung in Frankreich führt, wo die Gefahr des islamistischen Terrorismus droht.

„White Lives Matter“ bzw. „Gerechtigkeit für die Opfer von anti-weißem Rassismus“ waren die Parolen auf den Bannern, die während einer Aktion auf dem Dach eines Gebäudes entrollt wurden, die im vergangenen Juni in Paris bei nicht genehmigten Demonstrationen von Anhängern der „Black Lives Matter“-Bewegung stattfand.

Sofort wurden sie von Antifa-Aktivisten überfallen, während eine Menge von 20.000 Teilnehmern einer illegalen Demonstration die Linksextremisten anfeuerte und die Polizei das Geschehen untätig beobachtete. Die Aktivisten von Génération Identitaire wurden dann von der Polizei in einem Bus mit vergitterten Fenstern abgeführt.

– Da sie vor kurzem islamistische Organisationen aufgelöst haben, wollen sie nun ein Gleichgewicht schaffen – erklärt Thaïs d’Escufon. Auch hier wird mit zweierlei Maß gemessen: Weder die Black-Lives-Matter-Bewegung noch die Antifa-Organisationen werden von den französischen Behörden bedroht.

– Der Innenminister will den Linken gefallen

– so die junge Sprecherin, die angesichts der aktuellen Situation bescheiden bleibt. – Dies ist nicht das erste Mal, dass sie uns auflösen wollen, aber sie werden rechtlich nichts finden – fügte sie hinzu. – Wenn sie es täten, würden wir den Kampf auf eine andere Art und Weise fortsetzen. Wir werden einen Weg finden, den Kampf für Frankreich und für Europa bzw. gegen Einwanderung fortzusetzen – sagte d’Escufon. Sie bestand darauf, dass im Falle einer Auflösung der Kampf nicht vorbei sein wird, sondern weitergeht. Die Behörden werden die Bewegung höchstwahrscheinlich weiterhin überwachen, in der Hoffnung, rechtliche Elemente gegen das Netzwerk der Aktivisten zu finden.

Aber die Ironie der Geschichte ist, dass inzwischen zwei Personen nicht so viel Glück mit den Richtern haben. Einerseits wird nun ein junger Mann arabischer Herkunft – der sich selbst als Akrobat94 bezeichnet bzw. mit den Antifas an dem Angriff gegen die Aktivisten von Génération Identitaire teilgenommen und das Transparent entfernt hat – wegen Gewalttaten angeklagt. Andererseits wird Innenminister Gérald Darmanin Gegenstand, der die Génération Identitaire auflösen will, seit 2018 der sexuellen Nötigung und Belästigung sowie der Untreue beschuldigt.