Der Golem hat sich bereits gegen seine Schöpfer gewandt

Die Europäische Union ist ein Golem. Das war schon immer so, nur jetzt hat es sich gegen seine Schöpfer gewandt.

Erősödhet a konzervatív politikai erők együttműködése az unióban Fotó: Török János TJ Délmagyarország DM Fotó: Török János/DÉLMAGYAR

Das vergangene Jahr brachte eine neue, bisher unbekannte Krise. Die Covid-19-Pandemie fegte wie ein Wirbelsturm über die Welt. Die EU-Führung hat, wie ein losgelassener Golem, einen Fehler auf den anderen gestapelt. Erstens unterschätzten die Institutionen sowohl die Bedrohung durch die Epidemie als auch die Geschwindigkeit ihrer Ausbreitung. Letztes Jahr stellte sich heraus, dass eine der am weitesten entwickelten Regionen der Welt nicht in der Lage war, sich mit grundlegenden Artikeln wie Schutzmasken, Gummihandschuhen und Atemschutzmasken zu versorgen. Die reicheren Länder haben die Preise in die Höhe getrieben, um sie aus den ärmeren, aber reaktionsfreudigeren EU-Ländern zu bekommen.

Dann begann der Wettlauf um Impfstoffe. Wissenschaftler, Forschungsinstitute und Pharmaunternehmen in Europa, Amerika, Russland und China begannen mit der Entwicklung von Impfstoffen. Als die ersten Nachrichten über die wissenschaftlichen Ergebnisse eintrafen, hatten wir Grund zu der Annahme, dass Europa zu den Gewinnern gehören würde. Schließlich war es vor allem die Forschung in den USA, Großbritannien und der EU, die am schnellsten und erfolgreichsten war. Der EU-Golem wollte natürlich den Erfolg für sich. Die Bürokraten verkündeten, dass sie, wenn sie mit den Herstellern verhandelten, die schnellsten und meisten Impfstoffe bekommen könnten, weil ein Markt von 500 Millionen für die Hersteller attraktiver sei als ein nationalstaatlicher Markt. Hunderte von Millionen Euro wurden mehreren Pharmaunternehmen vorgeschossen, um die Produktionskapazitäten zu erweitern und die Produktion zu beschleunigen. Es ist nur so, dass sie aus irgendeinem seltsamen Grund wieder eine Reihe von Fehlern oder Sünden begangen haben. Erstens haben ihre Experten falsch eingeschätzt, welche Entwicklungen am ehesten realisiert werden können. So kam es, dass im vergangenen Jahr die meisten Impfstoffe eines Herstellers, dessen Entwicklung und Erprobung derzeit am meisten hinter dem Zeitplan zurückliegt, abgeschlossen wurden.

Dieser Zwei-Milliarden-Impfstoff ist nicht einmal am Horizont zu erkennen. Das andere ist ein Verbrechen, da es einen Mangel an Kompetenz und Sorgfalt zeigt. Oder noch schlimmer, vielleicht haben einige EU-Bürokraten mit bestimmten Pharmaunternehmen konspiriert. Wie hätte die EU sonst auf ihr Recht verzichten können, Hersteller wegen verspäteter Lieferung zu verklagen? Laut dem liberalen „Whistleblower“-Nachrichtenportal Politico entsprechen die Verträge der EU nicht der wirtschaftlichen Logik und enthalten lächerliche Fehler. Vielleicht sind die Vereinbarungen deshalb geheim gehalten worden. So verkünden die schnellsten Pharmafirmen eine nach der anderen, dass sie wegen solcher und solcher durchsichtiger Ausreden nicht rechtzeitig an die EU liefern können. Während andere Länder Zugang zu wesentlich mehr Impfstoffen haben. Die Briten sollten froh sein, dass sie jetzt aus der EU ausgetreten sind, denn ihre Regierung hat viel erfolgreichere Verträge ausgehandelt.

Damit sind wir nun an dem Punkt angelangt, an dem sich der Golem gegen seine Schöpfer wendet. Es reicht nicht, dass Europa durch schlecht abgeschlossene Verträge fatal ins Hintertreffen geraten ist und sich dadurch die Wirtschaftskrise verschärft und täglich Tausende von Menschen sterben. Und jene Länder, die Impfstoffe von anderswo, aus China oder Russland, kaufen, werden bedroht und bestraft. Sie bedrohen Regierungen, die das Leben und die Sicherheit ihrer eigenen Bürger und nicht das Diktat der EU an erste Stelle setzen. Dabei wird sogar berücksichtigt, wer für wie viel lebensrettende Impfstoffe gekauft hat. In der Zwischenzeit werden die knappen Mengen, die langsam ankommen, ungleichmäßig verteilt, und zwar auf der Grundlage von Absprachen, die hinter verschlossenen Türen in Brüsseler Büros getroffen wurden, was gegen die vorherige Vereinbarung verstößt.

Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem viel mehr Briten, Amerikaner und Israelis bereits geimpft wurden. Und die ungarische Regierung wird angegriffen, weil sie mit russischen und chinesischen Impfstoffen schneller ist und Leben rettet.

Wir müssen uns auch darüber im Klaren sein, dass die wirtschaftlichen und politischen Gewinner in dieser Gesundheitskrise die Staaten sein werden, die am schnellsten und am cleversten sind. Die anderen werden leider zurückbleiben. Ungarn darf nicht nachlassen: Wir brauchen so viele Impfstoffe wie möglich, so schnell wie möglich, und dann werden wir gewinnen. Und das Schicksal des Golems ist etwas, worüber man hinterher nachdenken kann.

József Horváth

Sicherheitspolitischer Berater beim Zentrum für Grundrechte