Die EU hat nichts aus den Fehlern der Habsburger gelernt

Die Völker werden rebellieren, wie sie es schon immer getan haben – wie es die Briten vor kurzem bereits getan haben.

Viele Jahrzehnte später, nach schweren historischen Kataklysmen, kam es zur Geburt der Europäischen Union, die vergleichbaren politischen Zielen wie der vorangegangene Versuch entsprach, aber auf einer breiteren geistigen Grundlage stand und ein zehnmal größeres Gebiet umfasste. Das Ziel beider Formationen ist das gleiche: in einem homogenen Staat das friedliche und wohlhabende Zusammenleben der konstituierenden Völker zu organisieren. Nach dem Zweiten Weltkrieg erschienen zahlreiche historische, soziologische und literaturgeschichtliche Synthesen, die die Absicht zu bestätigen schienen, aus dem Europa der Kohle und des Stahls – und später der EWG – eines Tages ein europäisches Vaterland zu machen, das in den Köpfen und Seelen der Menschen lebe.

Parallel zur (oder über der) deutsch-französischen Achse schuf die EU ein institutionelles System, das – da jeder Mitgliedstaat gleichberechtigt vertreten ist – sicherstellen sollte, dass die Interessen der „Kleinen“ gewahrt bleiben und im Konfliktfall Kompromisslösungen gefunden werden. Nach einem kurzen Honeymoon zu Beginn des neuen Jahrtausends haben die Spannungen zwischen zwei Gruppen zugenommen: denjenigen, die die Bindungen zwischen den Mitgliedstaaten stärken wollen (Föderalisten), und denjenigen, die den Status quo beibehalten wollen (Souveränisten); die zweite Gruppe besteht hauptsächlich aus den Ländern, die früher die Doppelmonarchie bildeten und deren Erinnerung an die Zeit unter sowjetischer Herrschaft noch schwer wiegt. Und das Zentrum, das von Politikern der Linken vereinnahmt wird, versucht nicht, zur alten Politik des Kompromisses zurückzukehren, sondern verhält sich zunehmend parteiisch und aggressiv gegenüber Meinungen, die ihm nicht gefallen. Es gibt viele Anzeichen dafür, dass die Koryphäen des derzeitigen europäischen Superstaates und ihre Institutionen zwar ihre eigenen Positionen stärken, sich aber gleichzeitig finanziellen Einflüssen aus den USA unterwerfen. Sie dienen bedingungslos den Diktaten der Massenmedien und der globalen sozialen Netzwerke, die vom Geld der Wall Street kontrolliert werden.

Was ist ihr Ziel? Die Schaffung einer individualistischen Gesellschaft und eines nihilistischen Denkens in den Köpfen der Menschen. Ihre Werte sind LGBTQ-Rechte (aber warum haben sie dann József Szájer verfolgt?), die Aufklärung von Minderjährigen und geschlechtsangleichende Operationen, die an Kindern durchgeführt werden. Sie betrachten das Gefühl, einer Nation anzugehören, die auf der Dualität von Mann und Frau basierende Anthropologie, ja sogar jede Form von sozialem Zusammenhalt, Familie und konservativen Werten als Feind – und sogar als ihren Hauptfeind. Das bringt sie auch dazu, die wichtigste Grundlage der europäischen Identität, nämlich die Bibel, zu pulverisieren. Es gibt viele Anzeichen dafür, dass das Schlachtfeld der nächsten Offensive die Relativierung des Rechtssystems sein wird. Bei der Auslegung des Inhalts der EU-Verträge, der die Grundlage für das Funktionieren der EU legt, werden die Bürokraten, die für die Einhaltung des Rechts sorgen sollen, in den Freiheiten, die sie sich selbst einräumen, zunehmend enthemmt. Die „kreative“ Auslegung des Rechts hilft ihnen dabei, Völker, die zu Feinden erklärt wurden, aufgrund des Vorrangs eines obersten Prinzips zu verurteilen. Missbrauch und absurde Urteile nehmen eine Wendung, die nach und nach dazu führt, dass eine andere, fast zwei Jahrtausende alte Grundlage unseres europäischen Gesellschaftslebens in Frage gestellt wird: das Ansehen des römischen Rechts.

Und was findet man in der anderen Waagschale? Welche Erfolge, welche weltweit anerkannten Ergebnisse haben sie, um die Kapitulation der Nationen zumindest irgendwie erklären – wenn schon nicht moralisch rechtfertigen – zu können? Nichts. Europa verliert auf der internationalen Bühne mit großer Geschwindigkeit sein wirtschaftliches und politisches Gewicht, das ihm jahrhundertelange Bemühungen gesichert hatten. Innerhalb von zwanzig Jahren ist sein Anteil am weltweiten BIP von 24% auf 18% gesunken: mehr als ein Rückschlag – ein Zusammenbruch; sein außenpolitischer Handlungsspielraum schrumpft wie ein Kropf und reicht nun kaum noch über seine eigenen territorialen Grenzen hinaus. Und wenn sie es doch tut, dann nur, um die Rolle der „Melkkuh“ zu erben. In der Ukraine, im Nahen Osten und anderswo befindet sich ihr Protagonismus im freien Fall. Und die Niederlage in Afghanistan hat jenen Mächten – wie China und Russland – Mut gemacht, die eine imperiale Zukunft auf der Weltbühne anstreben. Aber auch – und das ist keine Kleinigkeit – Hunderttausenden von Migranten, die ihrerseits den europäischen Lebensstil durchaus attraktiv finden.

Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass die EU nicht in der Lage war, aus den Fehlern der Doppelmonarchie zu lernen: Aber selbst wenn sie nachahmt, was die Doppelmonarchie erfolgreich gemacht hat, geht sie daneben. Völker, die – zu Recht – danach streben, ihren eigenen Weg zu gehen, sind schmutzigen finanziellen Erpressungen ausgesetzt. Die Völker werden rebellieren, wie sie es schon immer getan haben – wie es die Briten vor kurzem bereits getan haben. Es reicht nicht, nur die Artikel in der Mainstream-Presse zu lesen, man muss auch die Kommentare lesen! Immer mehr schreiben, dass sie sich einen Regierungschef wünschen, der den Mut hat, für die Interessen seines eigenen Volkes zu kämpfen und sich gegen eine mörderische Einwanderung und gegen geschlechtsangleichende Operationen an Kindern auszusprechen.

In den 1970er und 1980er Jahren dachten die Italiener, wenn sie meinen Nachnamen oder das Adjektiv ungherese [„ungarisch“ auf Italienisch – AdÜ.] lasen, sofort an die Jungs aus der Paulgasse [was auf Ungarisch Pál heißt – AdÜ.] oder an „Pusskass“ [italienische Aussprache des Namens des berühmten Fußballspielers Ferenc Puskás – AdÜ.]. Heute stelle ich fest, dass andere Assoziationen in Gang gekommen sind: Indem sie meine Herkunft anhand meiner Autonummer erraten, winken sie mir oft zu, kommen zu mir, um sich zu verbrüdern oder mir sogar zu gratulieren: Evviva l’Ungheria! Viva Orbán!

József Pál

Universitätsprofessor

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