Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte

Ungarn und Serben schreiben eine neue Seite ihrer gemeinsamen Zukunft.

Orbán Balázs válaszában kiemelte, hogy a Kormány jogi lépéseket fog tenni a Norvég Alapból járó 77 milliárd forint visszatartása miatt Fotó: Kurucz Árpád

Es wäre aber auch falsch zu vergessen, dass diese Konflikte in den meisten Fällen das Ergebnis der Bemühungen der einen oder anderen Großmacht waren, unsere Region unter ihren Einfluss zu bringen – ob es nun die Habsburger waren, die ihre dynastischen Interessen durch das Schüren ethnischer Konflikte durchzusetzen suchten, oder die Großmächte, die den Krieg in der Region sponserten, oder die Großmächte, die die Kleine Entente als Gegenbündnis gegen Deutschland förderten, auch wenn dies bedeutete, die ethnischen Widersprüche der Region skrupellos zu entfachen, und zu keinem anderen Zweck als der Verfolgung dessen, was sie damals als ihre strategischen Interessen betrachteten. Dieser künstlich geschürte Hass wurde später vom nationalsozialistischen Deutschland ausgenutzt, als es die Völker der Region gegeneinander aufhetzte, um dessen Eroberungsvorhaben voranzutreiben. Die tragische Tat des ungarischen Ministerpräsidenten Pál Teleki im Frühjahr 1941, der aus Protest gegen den Einmarsch in unser südliches Nachbarland Selbstmord beging, war eine Reaktion auf dieses Vorhaben.

Wenn es eine Lehre gibt, die wir aus all dem für die Zukunft gezogen haben, dann die, dass wir nicht zulassen dürfen, dass fremde Mächte die Angelegenheiten unserer Region regeln. Jedes Mal, wenn dies geschah, waren es die Menschen, die hier leben – wir Ungarn, die Serben und andere –, die unter den Folgen zu leiden hatten.

Das Gleiche gilt für eines der wichtigsten Themen der aktuellen mitteleuropäischen Politik: die EU-Erweiterung um die westlichen Balkanstaaten. Obwohl die Integration Serbiens für alle Mitgliedstaaten – nicht nur für Ungarn bzw. für Ungarn und Slowenien – eine zentrale Sicherheitsfrage darstellt, scheinen die westlichen Großmächte nicht bereit zu sein, die strategische Bedeutung dieses Beitritts anzuerkennen.

Wie der serbische Präsident Aleksandar Vučić auf dem Europäischen Strategischen Forum in Bled sagte: Auch wenn die EU nach dem Brexit expandieren muss, neigt sie dazu, sich zu isolieren und den globalen Kontext, in den sie eingebettet ist, nicht zu verstehen.

Doch auch die akute Migrationskrise, die nach den jüngsten Ereignissen in Afghanistan zu erwarten ist, sollte die EU dringend dazu veranlassen, ihre strategische Zusammenarbeit mit den Ländern des westlichen Balkans und insbesondere mit dem Schlüsselland der Region, Serbien, zu vertiefen, da es an der Außengrenze des Schengen-Raums liegt.

Wie Ministerpräsident Viktor Orbán auf dem Regierungsgipfel in Budapest sagte, wäre es gerade unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit Deutschlands und der anderen westeuropäischen Staaten am wichtigsten, mit Serbien bei der Verteidigung der Außengrenzen zusammenzuarbeiten.

Für die große Mehrheit der Migranten sind diese Länder die Zielländer, nicht Ungarn oder Serbien. Und doch scheint es, dass die Verteidigung der europäischen Grenzen wieder einmal den Ungarn und Serben zufallen wird. Wie in der Vergangenheit wollen wir auch diesmal unsere Pflicht erfüllen. Und das, obwohl wir – wie der ungarische Regierungschef betonte – auf uns allein gestellt sind und uns nur auf uns selbst verlassen können.

Die ungarische Regierung hat ihr Engagement für den Beitritt unseres südlichen Nachbarn und für den Wiederaufbau unserer bilateralen Beziehungen immer wieder und bei vielen Gelegenheiten betont. Unter diesem Gesichtspunkt hat Ungarn 2011 einen ersten Schritt unternommen, indem es die Erweiterung um die westlichen Balkanstaaten als eine der Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitzes behandelt hat. Wie es der Zufall wollte, hatte Serbien zu diesem Zeitpunkt bereits das Hindernis beseitigt, das die aus unserer Sicht diskriminierenden Elemente des serbischen Gesetzes über die Rückgabe konfiszierten Eigentums für die ungarischsprachige Minderheit darstellten.

Was diese Wende in den serbisch-magyarischen Beziehungen betrifft, so sprechen die Ergebnisse der letzten Jahre für sich. Der derzeitige Regierungsgipfel ist bereits ein gut funktionierendes Forum für diese Zusammenarbeit, die ohne Übertreibung als Erfolg bezeichnet werden kann.

Die Welt hat sich verändert seit dem Tag im Sommer 2013, als die Präsidenten der ungarischen und der serbischen Republik gemeinsam das Denkmal für die ungarischen und serbischen zivilen Opfer des Zweiten Weltkriegs im Dorf Csúrog (serb. Čurug, AdÜ) in der Woiwodina schmückten.

Und diese Zusammenarbeit beschränkt sich bei weitem nicht nur auf die Realisierung gemeinsamer Infrastrukturprojekte wie die Eisenbahnlinie Budapest-Belgrad oder die Gaspipeline, die über Serbien nach Ungarn führt.

Das Handelsvolumen zwischen unseren beiden Ländern ist von 2014 bis 2019 um 50 % gestiegen – ein Wachstum, das nicht einmal durch die Epidemie gestoppt werden konnte. Ungarn ist derzeit der drittgrößte ausländische Investor in Serbien, nach den Niederlanden und Russland. Und 2016 startete die ungarische Regierung ihr Wirtschaftsentwicklungsprogramm für die Woiwodina, das darauf abzielt, durch die Entwicklung von Unternehmen in der Woiwodina Arbeitsplätze und Lieferketten zu schaffen und damit – indirekt – den Trend zur Abwanderung der lokalen ungarischen Minderheit zu bremsen.

Im Bereich der symbolischen Gesten war es wohl die Renovierung der im Stil der ungarischen Sezession errichteten Synagoge in Szabadka [serb. Subotica, AdÜ.] mit Mitteln der ungarischen öffentlichen Hand, die am eindrucksvollsten gezeigt hat, dass unsere beiden Länder zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit im Interesse der Bewahrung unseres gemeinsamen kulturellen Erbes fähig sind. Wie der ungarische Ministerpräsident bei der Eröffnungszeremonie zusammen mit dem serbischen Präsidenten Vučić sagte: „Die Tür, die die Vergangenheit für uns öffnet, öffnet sich für eine gemeinsame Zukunft“, die „Ungarn und Serben mit vier Händen schreiben werden“.

Neben der Dynamik in der Privatwirtschaft macht auch die Stimmung in der Bevölkerung deutlich, dass diese radikale Verbesserung unserer Beziehungen mehr ist als nur ein Schlagwort in Regierungskreisen. Man kann sagen, dass die Ungarn in Serbien in der Vergangenheit noch nie so friedlich mit der ethnischen Mehrheit im Land zusammengelebt haben, und dass dies auch für die Serben in Ungarn gilt. Schließlich zeigt eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des CEPER-Instituts, dass die Meinung der Serben über Ungarn derzeit als sehr positiv angesehen werden kann – obwohl es offensichtlich ist, dass die derzeitige Harmonie zwischen den Regierenden der beiden Länder eine Rolle bei dieser positiven Entwicklung spielen muss.

Es ist vielleicht nicht übertrieben zu sagen, dass der ungarische und der serbische Staat nach einer jahrhundertelangen, oft alles andere als heiteren Geschichte nun eine noch nie dagewesene historische Chance haben, ihre Geschichte – sowohl getrennt als auch gemeinsam – erfolgreich zu gestalten. Wir tun unsererseits unser Möglichstes, um diese Chance zu nutzen.

Balázs Orbán
Politischer Leiter im ungarischen Ministerpräsidentamt

Photo kredit: Kurucz Árpád